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Demokratie braucht Kontroversen

Ein Leserbrief von Axel Nürge

Der Leserbrief von Herrn Meyer (Die Harke vom 9. Mai) stößt bei mir auf Unverständnis und bedarf auch der Erwiderung, da er entweder die Idee des NetzWerkes nicht verstanden hat, oder sie schlicht benutzt, um friedenbewegte Menschen im Landkreis Nienburg/Weser anzugreifen.

Zunächst noch einmal zum NetzWerk. Im NetzWerk haben sich mittlerweile 20 zivilgesellschaftliche Gruppen organisiert, um sich besser zu vernetzen, sich in Aktionen abzustimmen, kontroverse Themen in die Öffentlichkeit zu bringen und die Kommunalpolitik kritisch zu begleiten. Die in der Harke vom 26. April genannten Punkte sollten lediglich als Beispiele dienen, um zu verdeutlichen, wie das NetzWerk zukünftig arbeiten könnte. Aber selbst diese Beispiele zeigen, dass nicht immer alle Gruppen zu jedem Thema übereistimmen und es bearbeiten müssen. Wie sollte es bei solch einer heterogenen Organisationsform auch anders sein.

Unverständlich finde ich Herrn Meyers Darstellung das Aufgreifen kontroverser Themen als windig zu bezeichnen. Ist etwa das Aufgreifen von kontroversen Themen und eine Positionierung dazu, die nicht der offiziellen Politik entspricht, wie z.B. dem Freihandelsabkommen TTIP oder den Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht meinungsoffen? Wenn dem so wäre, wäre das keine gelebte Demokratie, sondern politisches Duckmäusertum.

Als Vertreter der ver.di-Attac Friedenskooperation im NetzWerk möchte ich abschließend auf Herrn Meyers Angriff auf friedensbewegte Menschen eingehen. Es ist schon ein starkes Stück einen Auftritt der Bundeswehr (Orchester) in der Martinskirche einfach umzudefinieren und diejenigen, die eine solchen Auftritt nicht wollen, der Lüge zu bezichtigen. Dass ein Bundeswehrorchester zu Weihnachten nicht unbedingt Marschmusik spielt, ist geschenkt; der Auftritt des BW-Orchesters in Uniform, bleibt trotzdem ein Militärkonzert.

Noch problematischer ist Herrn Meyers Darstellung öffentlicher Gelöbnisse. Ja, es ist falsch die Selbstdarstellung einer Armee, die sich selbst als Armee in Einsatz bezeichnet, in der Öffentlichkeit zu tolerieren. Die Bundeswehr ist schon lange nicht mehr die nostalgische Verteidigungsarmee, die lediglich zur Abwehr eines Angriffs von Außen benötigt wird. Sie ist längst zu einer Interventionsarmee umgebaut worden, die an zahlreichen Auslandseinsätzen teilnimmt, so z.B. am nicht verfassungskonformen Einsatz in Syrien.

Von einer Armee, die nicht ausschließlich der Landesverteidigung dient, werden die Bürgerinnen und Bürger nicht beschützt, sondern es ist im Gegenteil zu befürchten, dass Deutschland und Europa wieder zum Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen werden. Der dritte Weltkrieg wäre dann der letzte. Mir scheint, dass unsere Politiker und Militärs diese Tatsache zunehmend vergessen oder verdrängen.

Kommentare

von Stellvertreter
11.06.2018
06:05 Uhr
Bundeswehrmacht

Die Bundeswehr treibt durch öffentliche Auftritte und durch Propaganda in Schulen, bei Tagen der offenen Tür in den Kasernen, usw. eine Militarisierung der Gesellschaft immer weiter voran!


Wer als junger Mensch meint, es sei cool, Soldat*in zu sein, sollte sich besser einmal hier informieren:


http://www.bundeswehr.lol

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