Attac-ver.di Friedenskooperation begrüßt Atomwaffenverbotsvertrag
Das Das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages löste jetzt bei den Mitgliedern der Attac-ver.di-Friedenskooperation (FrieKo) einhellige Freude aus. Der Vertrag wurde unter maßgeblicher Beteiligung der internationalen Zivilgesellschaft bei den Vereinten Nationen verhandelt, im Juli 2017 in einer Resolution der UN-Generalversammlung von 122 Staaten angenommen, am 22. Januar 2021 von Honduras als 50. Staat ratifiziert und ist damit völkerrechtlich verbindlich. Der UN-Vertrag verbietet allen beigetretenen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung und Drohung sowie den Einsatz von Atomwaffen. FrieKo Sprecher Axel Nürge betonte: „Der 22. Januar ist ein Tag der Freude, nicht nur für die Friedensbewegung. Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist für die Vereinten Nationen ein wichtiger Erfolg und macht eine Welt ohne Atomwaffen ein Stück weit realistischer. Noch lehnen die Atom- sowie die Nato-Staaten einschließlich Deutschlands den Atomwaffenverbotsvertrag ab. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Unterzeichnung dieses völkerrechtlichen Vertrag umgehend einzuleiten, auf die unsinnige atomare Teilhabe zu verzichten und damit ein Zeichen für eine umfassende atomare Abrüstung zu setzen. Wir fordern den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und den Verzicht auf die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger F- 18-Kampfflugzeuge der Bundeswehr für ca. 8 Milliarden Dollar. FrieKo-Mitglied Werner Behrens ergänzte: „ Die sogenannte atomare Teilhabe mit der die Bundesregierung einen Einfluss auf Atomeinsätze der Nato begründet, ist ein Scheinargument. Sie kann sehr wohl auch ohne in Deutschland stationierte US-Atombomben im Nato-Militärrat auf Nato-Einsatzpläne Einfluss nehmen. Zusätzlich werden wir durch die US-Atombomben hierzulande selbst zum Zielgebiet in einem atomaren Krieg. Es ist die vorvornehmste Aufgabe der Bundesregierung, ein solches Untergangsszenario zu verhindern.“ Anne-Mieke Bremer, Frieko-Mitglied, abschließend: „Die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags ist ein Vorrangprojekt der Friedensbewegung zur diesjährigen Bundestagswahl und ein Prüfstein für den Abrüstungs- und Entspannungswillen der zur Wahl stehenden Parteien. Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage von Greenpeace wollen 92% der Menschen in Deutschland, dass unser Land dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt (Greenpeace-Newsletter 22.01.2021). Die selbstmörderische Logik der Abschreckung muss gestoppt werden. Sicherheit kann es nur miteinander, nicht gegeneinander geben.“
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