Kurzer Beitrag zum Tag der Menschenrechte 2021 (WABE e.V.)
Die Zukunft von Menschenrechten, Demokratie und sozialer Gerechtigkeit ist vor allem von dem Gestaltungswillen der Menschen abhängig. Nachvollziehbare, angemessene und verhältnismäßige Einschränkungen von Grundrechten während einer besonderen Notlage stellen nicht das Prinzip einer menschenrechtsorientierten solidarischen Gesellschaft in Frage. Vielmehr können sie auch dazu dienen, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen.
Für WABE e.V. bleibt vor, während und nach Corona ein demokratischer Bildungsoptimismus das handlungsleitende Prinzip. Für eine soziale und gerechte Demokratie ist der kritische Diskurs auf der Grundlage des aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstandes der Gesellschaft das Fundament. Die aktuelle Krise zeigt den Widerspruch zwischen demokratischer Verfassung mit der Orientierung auf den Sozialstaat auf der einen Seite und einer kapitalistischen Wirtschaft, die vorrangig auf Profitmaximierung ausgerichtet ist, auf der anderen Seite, wie durch ein Brennglas. Fehler im System und die Schäden für viele Menschen werden deutlich sichtbar. Für Korrekturen und grundlegende Veränderungen ist der Diskurs mit der Perspektive auf mehr Demokratie und Gerechtigkeit auch vor dem Hintergrund von Klimakrise und Corona von zentraler Bedeutung.
Krisensituationen verleiten zu Machtmissbrauch und befeuern Verschwörungserzählungen sowie autoritäre Machtfantasien gleichermaßen. WABE e.V. wird solchen Entwicklungen weiter mit Demokratie stärkenden Bildungs- und Beratungsangeboten sowie mit pointierten Debatten begegnen.
Rudi Klemm (WABE e.V.)