Das NetzWerk Landkreis Nienburg/Weser

Buchempfehlung: Es ist 5 vor 1933. Was die AfD vorhat und wie wir sie stoppen können.

Mo, 23. Juni

Das Buch des Spiegel Bestseller-Autors Philipp Ruch beschreibt zunächst ein Szenario, das eine weitere Stärkung der AfD mit sich bringen könnte, um anschließend zur frühzeitigen Gegenwehr aufzurufen. Ruch ist zugleich Gründer und Leiter des Vereins Zentrum für politische Schönheit, der mit vielfältigen künstlerischen Aktionen gegen die AfD bekannt wurde.

Das Buch zielt darauf , die AfD mit rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen und verweist dabei auf Artikel 21 des Grundgesetzes, der die Möglichkeit eines Parteiverbots unter strengen Rahmenbedingungen vorsieht. Ruch beschreibt, wie sich aktuelle Argumente und Befürchtungen gegen Verbotsverfahren bereits bei vorangegangenen Verfahren vorgebracht wurden und sich häufig als falsch erwiesen.

Ruch empfiehlt, das Bundesverfassungsgericht einfach seine im Grundgesetz festgelegte Aufgabe erfüllen zu lassen, also in diesem Fall die Verfassungsfeindlichkeit der AfD prüfen zu lassen.

Zugleich hat der Verein Argumente für eine Parteiverbot gesammelt und auf der Internetseite www.AfD-Verbot.de veröffentlicht. Das Buch ist höchst informativ und motiviert dazu, aktiv zu werden. Die begleitenden Infos im Netz ergänzen dies sinnvoll.

Es ist 5 (...)

Tipp: Neue Ausgabe des antifaschistischen Magazins DER RECHTE RAND erschienen

Di, 17. Juni

von Runder Tisch

Kürzlich ist die aktuelle Ausgabe des antifaschistischen Magazins DER RECHTE RAND erschienen.

Dort schreiben regelmäßig hochkarätige Autor:innen wie Andreas Speit, Matthias Quent, Volker Weiß und Andrea Röpke und liefern wichtige Hintergrundinformationen zu aktuellen Entwicklungen in der extremen Rechten sowie über den antifaschistischen Widerstand.

Veröffentlichungen und Aktivitäten werden hinterfragt journalistisch sauber eingeordnet. Darüber hinaus sind die Buchempfehlungen im Blatt in der Regel gut geeignet um sich mit einzelnen Themen rund um die extremen Rechten intensiver auseinanderzusetzen.

Das Magazin erscheint 6 mal in Jahr und ist nur im Abo erhältlich.

Einige Artikel und ältere Ausgaben können kostenlos im Netz gelesen werden unter www.der-rechte-rand.de

Di, 10. Juni

von Runder Tisch

Offenes Treffen des Runden Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt

Der Runde Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt Nienburg lädt für den 16. Juni um 17:30 Uhr ein zum nächsten Treffen der Gruppe im Hauptgebäude des CJD, Zeisigweg 2.

Beim ersten Treffen nach den Bundestagswahlen wird es um den Austausch über die Veranstaltung "AfD-Verbot jetzt. Pro und Contra" gehen und es wird über die Beteiligung an der Kampagne zum AfD-Verbot und über weitere Aktivitäten gegen die Umtriebe der extremen Rechten beraten. Interessierte dürfen sich gerne einbringen

Gäste sind herzlich willkommen. Akteur*innen aus der extremen Rechten sind nicht erwünscht.

Bei Rückfragen ist der Runde Tisch erreichbar unter der Mailadresse: runder.tisch.nienburg@gmail.com

Kontroverse Diskussion um ein AfD-Verbot im Nienburger Kulturwerk

Di, 10. Juni

von Runder Tisch

Der Runde Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt Nienburg hatte ins Nienburger Kulturwerk eingeladen zur Veranstaltung über ein mögliches Verbot der rechtsextremen AfD. Das Thema fand großes Interesse, so dass alle Stühle aus dem Bistro in den Veranstaltungsraum geholt werden mussten bevor es losgehen konnte. Britta Rohlfing begrüßte im Namen des Runden Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt, stellte Torben Villwock und Rudi Klemm als Referenten des Abends vor und informierte über den geplanten Verlauf der Veranstaltung. Auf Wunsch eines Teilnehmers wurde vorab per Handzeichen ein Meinungsbild zum AfD-Verbot abgefragt, dass zu einem 2/3 mehrheitlichem Votum für ein Parteiverbot wurde. Gleichwohl positionierten sich auch zehn Kritiker:innen eines AfD-Verbots.

Rudi Klemm erläuterte zunächst die rechtlichen Grundlagen eines Parteiverbotes und begründete anschließend auf der Grundlage zivilgesellschaftlicher Recherchen, einer rechtlichen Expertise von 17 anerkannten Verfassungsrechtlern und des aktuellsten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, warum die AfD als rechtsextrem und demokratiefeindlich bewertet wird und die Voraussetzungen für ein Parteiverbot (...)

Dr. Carsten Sieling: Europa muss wieder zum Friedensprojekt werden

Sa, 31. Mai

von Frieden

Der 8. Mai mahnt zum Frieden

Deutschland müsse eine Schlüsselrolle in einem europäischen Friedensprozess einnehmen, der sowohl die legitimen Sicherheitsinteressen der Ukraine als auch die Russlands berücksichtige. Angesichts drohender Krisen, wie z. B. dem Klimawandel und zunehmender weltweiter Migrationsbewegungen müsse sich Europa schnellstmöglich zu einer Friedensmacht entwickeln. Dieses Fazit zog Dr. Carsten Sieling (SPD) während der politischen Rahmenveranstaltung, zu der die Friedensinitiative (FI) Nienburg aus Anlass des 8. Mais in das Nienburger Kulturwerk eingeladen hatte.

Eine deutliche Absage erteilte der ehemalige Senatspräsident und Bürgermeister der freien Hansestadt Bremen den gigantischen Aufrüstungsplänen der Europäischen Union und der deutschen Bundesregierung. Der 8. Mai, der Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus (Richard von Weizsäcker) mahne zum „Lernen aus der Geschichte“, zur Rückkehr zu Diplomatie und zu echten Friedensbemühungen: „Das nie wieder“ macht für uns alle deutlich, dass von Deutschland Frieden ausgehen muss. Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern würde Deutschland zum direkten Kriegsbeteiligten machen, da dieses Waffensystem von deutschen Soldaten bedient (...)