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Für ein Leben in Würde

Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen feiert 10-jähriges Jubiläum

Werben für die schrittweise Einführung eines Grundeinkommens, das allen Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in Würde ermöglicht: Wolfgang, Kopf, Gudrun Selent-Pohl und Axel Nürge (von links). Beruflich verhindert war an diesem Tag Dorian Spange. Foto: Hagebölling, Die Harke am Sonntag v. 18.10.2020
Vor fast genau zehn Jahren – am 12. Oktober 2010 – ist in Nienburg die Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen gegründet worden. Dieses kleine Jubiläum sollte eigentlich in diesen Wochen gefeiert werden.
Unter anderem mit all den namhaften Referentinnen und Referenten, die in den zurückliegenden Jahren in Nienburg zu Gast waren, um vor Augen zu führen, warum es ihrer Überzeugung nach wichtig ist, alle Menschen finanziell abzusichern, ihnen ein menschenwürdiges Dasein zu bieten und allen die gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

In Nienburg bilden Gudrun Selent-Pohl, Wolfgang Kopf, Axel Nürge und Dorian Spange das kreative Quartett der Bürgerinitiative. Bei ihrem Besuch im Verlagshaus erinnern sie an die Anfänge und verdeutlichen, warum das Thema in ihren Augen zehn Jahre später noch nichts an Aktualität eingebüßt hat und dringender denn je vorangetrieben werden muss.

Befeuert wurde die Forderung nach einem Grundeinkommen oberhalb der Armutsgrenze durch die Verabschiedung der Agenda 2010. Die damalige Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Kanzler Gerhard Schröder wollte mit diesem Konzept in den Jahren 2003 bis 2005 das deutsche Sozialsystems und den Arbeitsmarkt reformieren. Nach Überzeugung vieler hat diese Reform jedoch maßgeblich zur Verarmung der Bevölkerung beigetragen. In der Folge wurde im Juli 2004 das bundesweite Netzwerk Grundeinkommen gegründet.

Im Landkreis Nienburg wurde das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen erstmals bei einer Veranstaltung mit Prof. Dr. Sascha Liebermann im Steyerberger Lebensgarten thematisiert. Danach trafen sich immer wieder Interessierte, um über eine weitere Vorgehensweise in Sachen BGE zu beraten. Diese Treffen gipfelten in der Gründung der Bürgerinitiative im Oktober desselben Jahres.

Wolfgang Kopf erinnert sich noch gut an die ersten öffentlichen Aktionen. Bei Infoständen auf dem Nienburger Wochenmarkt stießen sie mit ihrer Forderung zunächst auf starke Ablehnung. „Manch einer ist vor Empörung sogar rot angelaufen“, so Kopf.

Mittlerweile wird immer häufiger die Forderung nach einer Kindergrundsicherung laut. Mit 590 Euro im Monat wäre Berechnungen zufolge sichergestellt, dass jedes Kind und jeder Jugendliche ohne Nachteile am gesellschaftlichen Leben teilhaben könnte.

„Natürlich ist uns bewusst, dass die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle Einwohnerinnen und Einwohner Deutschlands von einem Tag auf den anderen utopisch wäre. Wir können uns darum aber gut eine schrittweise Einführung vorstellen“, so Wolfgang Kopf.

Die Kindergrundsicherung wäre seiner Überzeugung nach ein erster Schritt, gefolgt von einer Basisrente in Höhe von 1180 Euro und einem Grundeinkommen für alle Menschen, die in der Pflege tätig sind.

Zusammengefasst sind alle zurückliegenden Veranstaltungen, aber auch weitere denkbare Schritte zu einem Grundeinkommen in der Broschüre „10 Jahre Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg/Weser“, die in einer Auflage von 500 Exemplaren in Kürze erscheint und an alle wichtigen Multiplikatoren verteilt werden soll.

Die letzte Seite in der Broschüre ist der Frage gewidmet: Was würdest du tun, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?
Weiter arbeiten wie bisher
Weiter arbeiten, aber in einer anderen Firma oder Branche
Eine Unternehmensidee verwirklichen und mich selbstständig machen
Mich weiterbilden, studieren, umschulen oder
Mich stärker sozial, politisch oder kulturell
wären mögliche Antwortmöglichkeiten.

Nach Überzeugung der Nienburger Gruppe ist ein Grundeinkommen, das die meisten Transferleistungen überflüssig macht und die Betroffenen aus der Rolle der Bittsteller herausführt, wichtiger denn je, weil die wachsende soziale Ungleichheit immer weiter zunimmt, erwerbslose Menschen Armut und Demütigung durch die Hartz-IV-Regelungen erleben, weil der Leistungsdruck und die hohe Belastung am Arbeitsplatz zu Überforderung und Krankheit führen, und weil die prekäre Beschäftigung in Teilzeit und Minijobs mit befristeten Verträgen oder in Leiharbeit weiter zunimmt.

„Wenn jeder Mensch ein Existenzgeld von etwa 1.200 Euro erhält, wäre ein menschenwürdiges Zusammenleben für alle möglich“, sind die Sprecherinnen und Sprecher der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen überzeugt.

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Autor

Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg/Weser
Veröffentlicht: Mittwoch, 21. Oktober 2020 um 17:00 Uhr

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