Logo
«

AfD-Verbot jetzt! Pro und Contra.

Informations- und Diskussionsveranstaltung

AfD-Verbot jetzt! Pro und Contra.
Der Runde Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt lädt ein zu einer Veranstaltung am 4. Juni um 20:00 Uhr ins Nienburger Kulturwerk über ein mögliches Verbot der rechtsextremen AfD.

Die AfD wird seit Jahren vom Institut für Menschenrechte, Wissenschaftler:innen und Fachjournalist:innen als rechtsextrem und demokratiefeindlich bewertet. Der Verbotsantrag einer Gruppe von Abgeordneten um den CDU-Politiker Wanderwitz fand in der vergangenen Legislatur keine Mehrheit. Viele Bundestagsabgeordnete erwarteten damals die Veröffentlichung eines Gutachten des Bundesamt fürVerfassungsschutz zur AfD
Die jetzige Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kam vor diesem Hintergrund zu spät.
Gleichwohl ist die Forderungen nach einem AfD-Verbot umstritten.
Die Veranstaltung soll zunächst durch Informationen eine solide Gesprächsgrundlage schaffen, um dann eine sachliche Diskussion zu ermöglichen.

Die Veranstalter:innen behalten sich Einlassbeschränkungen gemäß Versammlungsgesetz vor. Personen die rechtsextremen Organisationen angehören bzw. durch rassistische, rechtsextreme oder andere demokratiefeindliche Äußerungen aufgefallen sind, können abgewiesen und ausgeschlossen werden.