!Prüf – Eine Kampangen zur Überprüfung aller rechtsextremen Parteien durch das Bundesverfassungsgericht
Bild: !Prüf
„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
Die Kampagne richtet sich vor allem an die Landesregierungen und an den Bundesrat, da bereits mehrere Landesregierungen ihren Wunsch nach einem Prüfauftrag formuliert haben und es leichter ist, die Verantwortlichen vor Ort direkt anzusprechen. Bei der Prüfung geht es natürlich um die Prüfung eines Parteiverbots für rechtsextreme Parteien, insbesondere einer rechtsextremen Partei, deren Namen in dieser Kampagne aber bewusst nicht genannt wird.
Die Kampagne lebt von kurzen Statements vieler bekannter Künstler:innen, Politiker:innen etc. im Netz unter dem Motto „ Alles wird geprüft, warum nicht die rechtsextremen Parteien“. Darüber hinaus werden !Prüf-Demos in den Landeshauptstädten durchgeführt.
So finden am 14. Februar in folgenden Städten !Prüf-Demos statt:
• Bayern: München
• Hamburg: Hamburg
• NRW: Düsseldorf
• Berlin: Berlin
• Baden-Württemberg: Stuttgart
In Hannover ist die erste !Prüf-Demo am am 14. März geplant.
Wer sich beteiligen möchte kann sich der folgenden Webseite informieren oder den Spot von Nico Semsrott anschauen:
https://pruef-demos.de/
Wenn du nicht so recht weißt, worum es bei PRÜF eigentlich geht, hilft dir dieses YouTube-Video weiter: https://youtu.be/eSgFEpI9ZDQ?si=KS9qct-kLMAmktHI
Teilen ist für beides ausdrücklich erwünscht!
Das gilt natürlich auch für die vielen Posts zum Thema im Netz.
